Zum Hauptinhalt
Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU

Glossar der Fachbegriffe

Artisanaler und Kleinbergbau (ASM, Artisanal and Small-scale Mining)

Die OECD definiert ASM als „mit und ohne Lizenz betriebener Bergbau mit hauptsächlich sehr einfachen Erforschungs-, Abbau-, Verarbeitungs- und Transportmethoden. Der artisanale und Kleinbergbau erfordert in der Regel nur wenig Kapital, aber zahlreiche Arbeitskräfte. Dazu gehören Männer und Frauen, die jeweils allein arbeiten, oder aber auch ganze Familien, firmen, genossenschaftsähnliche oder andere rechtliche Zusammenschlüsse sowie Unternehmen mit Hunderten oder gar Tausenden Bergarbeitern.

Blockchain

Eine Blockchain ist eine verteilte Datenbank, die verwendet wird, um eine ständig wachsende Liste von Datensätzen zu verwalten, die als Blöcke bezeichnet werden. Einmal aufgezeichnet, können die Daten in einem bestimmten Block nicht mehr geändert werden, ohne die gesamte Kette zu beschädigen. Dies bietet die Möglichkeit, Transaktionen zuverlässig aufzuzeichnen und mit Zustimmung aller Beteiligten in der Lieferkette nachzuvollziehen. Diese Vorgehensweise wird von vielen Anbietern zunehmend in Supply-Chain-Mapping-Software für die unternehmensübergreifende Datenerfassung eingesetzt.

Konflikt- und Hochrisikogebiete (CAHRAs)

Nach Angaben der OECD-Leitsätze zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht (OECD DDG) sind CAHRAs „durch das Vorhandensein von bewaffneten Konflikten, weit verbreiteter Gewalt oder anderen Risiken einer Schädigung von Menschen“ gekennzeichnet. „Hochrisikobereiche sind Gebiete, in denen ein hohes Risiko für Konflikte oder weit verbreitete oder schwere Missbräuche im Sinne von Anhang II Absatz 1 der Richtlinie besteht.“ Die Definition von CAHRAs in der EU-Verordnung unterscheidet sich von derjenigen der OECD DDG.

Vorlage zur Meldung von Konfliktmineralen (Conflict Minerals Reporting Template)

Die Vorlage zur Meldung von Konfliktmineralen (CMRT) ist eine kostenlose, standardisierte Berichtsvorlage, die die RMI in Zusammenarbeit mit Mitgliedern von RMI, AIAG und JEITA erstellt hat. Die CMRT erleichtert den Informationstransfer durch die gesamte Lieferkette im Hinblick auf das Ursprungsland des Minerals und die verwendeten Verhüttungsbetriebe und Scheideanstalten. Sie unterstützt die Einhaltung der Gesetzgebung und die Einhaltung der OECD-Leitsätze für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht. Darüber hinaus erleichtert die Vorlage die Identifizierung neuer Verhüttungsbetriebe und Scheideanstalten, die gemäß OECD-Schritt 4 potenziell an unabhängigen Sicherungsprogrammen Dritter teilnehmen. Die CMRT soll Lieferanten und ihren Kunden helfen, indem sie die Konsistenz und Effizienz bei der Datenaustauscherklärung im Rahmen der Due-Diligence-Prüfung fördert. Die CMRT ist so konzipiert, dass sie dem Standard IPC-1755 für den Datenaustausch für Konfliktminerale entspricht. Häufig ermöglichen IT-Lösungsanbieter es, dass Unternehmen die CMRT im MS-Excel-Format hochladen, um sie direkt in ihre IT-Umgebung einzufügen.

Hier finden Sie die CMRT

Plan für Korrekturmaßnahmen

Ein Plan für Korrekturmaßnahmen ist ein schrittweiser Maßnahmenplan, der Probleme in der Lieferkette adressiert und häufig bei Audits verwendet wird. Er sollte konkrete Verantwortlichkeiten und Maßnahmen zur Prävention, Minderung und Abhilfe innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens umfassen.

Offenlegung

Nach Angaben der OECD müssen „Unternehmen sicherstellen, dass Informationen über alle wesentlichen Angelegenheiten im Zusammenhang mit ihren Aktivitäten, ihrer Struktur, ihrer finanziellen Situation, ihrer Leistung, ihrem Eigentum und ihrer Unternehmensführung rechtzeitig und korrekt offengelegt werden. Diese Informationen sind für das Unternehmen als Ganzes und gegebenenfalls auch für Geschäftsbereiche oder geografische Gebiete anzugeben. Die Offenlegungsrichtlinien der Unternehmen müssen auf die Art, die Größe und den Standort des Unternehmens zugeschnitten sein, wobei Kosten, Geheimhaltungserfordernisse und andere Wettbewerbsbedenken gebührend berücksichtigt werden müssen.“

Hier finden Sie die OECD-Leitsätze für das MNEs-Dokument

Dodd-Frank-Gesetz Abschnitt 1502

Gesetz, das von den bei der Securities and Exchange Commission (SEC) meldepflichtigen Unternehmen (gemäß Abschnitt 13[a] oder 15[d] des Börsengesetzes) in den USA verlangt, festzustellen und zu melden, ob „Konfliktminerale“ aus der DR Kongo und ihren 9 Nachbarländern in ihren Lieferketten vorhanden sind. Dieses Gesetz, das derzeit überarbeitet wird, verbietet nicht die Verwendung von „Konfliktmineralen“.

Nachgelagerte Unternehmen

Hierzu zählen alle den Verhüttungsbetrieben und Scheideanstalten nachgelagerten Unternehmen (siehe FAQ 5). Zu den nachgelagerten Unternehmen gehören „Metallhändler und -börsen, Banken, andere Organisationen, die Gold lagern oder verwahren, Komponentenhersteller, Produkthersteller, Erstausrüster, Schmuckhersteller, Einzelhändler und andere Unternehmen, die Metalle bei der Herstellung von Produkten verwenden, wie beispielsweise Hersteller und Einzelhändler von Elektronikgeräten und/oder medizinischen Geräten.“ (Weitere Informationen finden Sie in den Leitsätzen zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht: Umsetzung konfliktfreier Lieferketten für Minerale und insbesondere in derleicht verständlichen Kurzfassung der OECD).

Due Diligence/Erfüllung der Sorgfaltspflicht

Unter Due Diligence versteht man die Prozesse, durch die Unternehmen ihre tatsächlichen und potenziellen negativen Auswirkungen identifizieren, verhindern, mindern und darüber Rechenschaft ablegen können (OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, Kapitel II - Allgemeine Richtlinien, Absatz 10). Due Diligence kann in umfassendere Risikomanagementsysteme des Unternehmens integriert werden, sofern sie über die bloße Identifizierung und Verwaltung wesentlicher Risiken für das Unternehmen selbst hinausgeht und auch die Risiken von Schäden im Zusammenhang mit den von den Leitsätzen abgedeckten Bereichen umfasst (OECD-Leitsätze für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für ein verantwortungsvolles Geschäftsgebaren - Entwurf 2.1, Seite 8). Eine vollständige Beschreibung der Risiken finden Sie auf Seite 6 der leicht verständlichen Kurzfassung der OECD-Leitsätze.

Systeme zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette

Systeme zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette sind Initiativen, die zur Umsetzung der Ziele der EU-Verordnung beitragen können und die „darauf abzielen, den Zusammenhang zwischen Konflikten und der Beschaffung von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold zu durchbrechen [...] Solche Systeme verwenden unabhängige externe Audits, um Verhüttungsbetriebe und Scheideanstalten zu zertifizieren, die ihrerseits über Systeme verfügen, die eine verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralen gewährleisten [...] Die Methodik und Kriterien, nach denen solche Systeme als den Anforderungen dieser Verordnung gleichwertig anerkannt werden, müssen in einem delegierten Rechtsakt festgelegt werden. Das Ziel ist es, Unternehmen, die Mitglieder dieser Systeme sind, die Einhaltung dieser Verordnung zu ermöglichen und ein doppeltes Auditing zu vermeiden” (EU-Verordnung über Konfliktmineralen).

EU-Verordnung

Ab dem 1. Januar 2021 müssen Unternehmen die Verordnung (EU) 2017/821 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (CAHRAs) einhalten, sofern die jährlichen Einfuhrmengen di

Ex-post-Kontrollen

Gemäß der EU-Verordnung führen die zuständigen Behörden der EU-Länder Nachprüfungen durch, um sicherzustellen, dass Importeure von Mineralen oder Metallen die Verordnung einhalten. Die Kommission hat den zuständigen Behörden der EU-Länder klare Leitlinien bereitgestellt, wie solche Ex-post-Kontrollen durchzuführen sind. Die zuständigen Behörden prüfen, wie die Unternehmen die Verordnung eingehalten haben.

Beschwerden

Beschwerden sind formelle und schwerwiegende Bedenken und Behauptungen, die von einer interessierten Partei (Betroffene oder Whistleblower) vorgebracht werden, die einen Schaden, ein Anliegen oder eine Unzufriedenheit aufgrund von Aktivitäten des Unternehmens oder seiner Lieferanten und damit verbundenen Auswirkungen entlang der Lieferkette betreffen. Die Beschwerde beinhaltet die Erwartung, dass eine Reaktion oder eine Korrekturmaßnahme seitens des Unternehmens erfolgt. Die Verfahren zum Umgang mit den Beschwerden legen fest, welche Schritte Whistleblower unternehmen können, um eine Meldung zu erstellen (inkl. der dafür verfügbaren Werkzeuge, wie z. B. spezielle Hotlines usw.), und wie diese Meldungen von speziell damit beauftragten Mitarbeitern behandelt werden müssen.

Beschwerde- und Whistleblowing-Mechanismen

Die in einer Wechselbeziehung stehenden Prozesse, die die Durchführung eines Beschwerdeverfahrens unterstützen, wie z. B. die Annahme/den Erhalt einer Beschwerde oder Klage, die Untersuchung und die Reaktion auf eine Beschwerde oder Klage.

Managementsystem

Ein Managementsystem ist ein System zur Erfüllung der in einer Richtlinie vorgegebenen Verpflichtungen. Es umfasst typischerweise die Richtlinie, Verfahren, Ressourcen, Rollen, Verantwortlichkeiten, Berichtspflichten und -methoden, Datenmanagement und Infrastruktur, die für die Erfüllung der Richtlinie erforderlich sind. Weitere Informationen finden Sie im Abschnitt FAQs.

Schadensminderung

Eine Schadensminderung ist notwendig, sobald die Gefahr besteht, dass durch Ihre Geschäftstätigkeit Schaden entsteht oder fortbesteht. Hierzu gehören der Beitrag zu schwerwiegendem Missbrauch, die direkte und indirekte Unterstützung nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen oder öffentlicher oder privater Sicherheitskräfte oder unzureichende, fehlerhafte und betrügerische Lieferkettennachweise und/oder Rückverfolgbarkeit. Durch einen zusammen mit Lieferanten und Interessengruppen erarbeiteten Risikomanagementplan können Sie dennoch Mineralen aus diesen Gebieten und von diesen Lieferanten beziehen und in diesem Zuge die negativen Auswirkungen minimieren, die mit den jeweiligen Risiken verbunden sind. Die Reduktion von Risiken erfolgt zum einen, sobald Risiken identifiziert werden. Falls Schäden bereits eingetreten sind, zielt der Prozess darauf ab, ihre negativen Auswirkungen zu reduzieren. Wenn eine negative Auswirkung eintritt, muss auch eine Schadensbehebung erfolgen.

Die OECD-Leitsätze für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

Ein Rahmenwerk für die Due Diligence, das entwickelt wurde, um es Unternehmen zu ermöglichen, Risiken im Hinblick auf Konfliktminerale in ihren Lieferketten zu identifizieren und zu managen. Es besteht aus dem folgenden 5-Schritte-Rahmen. (1) Aufbau eines soliden Unternehmensmanagementsystems. (2) Ermittlung und Bewertung von Risiken entlang der Lieferkette. (3) Gestaltung und Umsetzung einer Strategie zur Risikobekämpfung. (4) Durchführung eines unabhängigen Audits durch Dritte zu den Sorgfaltspflicht-Aktivitäten der Verhüttungsbetrieben/Scheideanstalten. (5) Jährlicher Bericht zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette. Die OECD DDG beinhalten separate Ergänzungen für die 3T (Zinn, Tantal und Wolfram) sowie für Gold. Die OECD empfiehlt KMU, die OECD DDG entsprechend ihrer eigenen Größe und ihres Risikoprofils anzupassen.

Abhilfemaßnahmen

In den OECD-Leitsätzen für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles Geschäftsgebaren heißt es, dass sich die Abhilfemaßnahmen sowohl auf „die Prozesse der Bereitstellung von Abhilfen für nachteilige Auswirkungen als auch auf die wesentlichen Ergebnisse bezieht, die den nachteiligen Auswirkungen entgegenwirken oder sie ausgleichen können, einschließlich: Entschuldigungen, Rückerstattung oder Rehabilitation, finanzielle oder nichtfinanzielle Entschädigung (einschließlich der Einrichtung von Entschädigungsfonds für Opfer oder für künftige Aufklärungs- und Bildungsprogramme), Strafsanktionen (strafrechtliche oder administrative Sanktionen, wie beispielsweise Geldbußen) sowie die Vermeidung von Schäden durch beispielsweise Unterlassungsklagen oder Garantien der Nicht-Wiederholung“ (OECD-Leitzsatz zur Due Diligence für ein verantwortungsvolles Geschäftsgebaren, Entwurf 2.1, Seite 7).

Angemessene Überprüfung des Ursprungslandes (RCOI, Reasonable Country of Origin Inquiry)

Eine Untersuchung, die durchgeführt wird, um festzustellen, ob Anteile von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold (3TGs) in einer Lieferkette aus einem Konfliktgebiet oder einem Hochrisikogebiet oder aus Recycling- oder Sekundärquellen stammen. Die Bedeutung einer „angemessenen Überprüfung“ hängt von mehreren Faktoren ab, wie beispielsweise der Größe des Unternehmens, seinen Produkten, der Transparenz seiner Lieferkette und seinen Lieferantenbeziehungen. Die Responsible Minerals Initiative (RMI) stellt ihren Mitgliedern eine Liste mit Informationen über Herkunftsländer als Quelle von Konfliktmineralen in 3TG-Lieferketten zur Verfügung, um Unternehmen bei der Einhaltung der OECD DDG zu unterstützen. Siehe RCOI-Liste (vollständige Liste nur für Mitglieder verfügbar).

Risiken und Risikobewertung

Risiken beziehen sich auf die potenziell negativen Auswirkungen, die der Betrieb eines Unternehmens durch seine Geschäftspraktiken, seine Beziehungen zu Lieferanten und seine Beziehungen zu anderen Unternehmen in der Lieferkette haben könnte. Durch seinen Due-Diligence-Prozess identifiziert ein Unternehmen das potenzielle Risiko, direkt oder indirekt (z. B. über seine Lieferkette) Minerale aus unverantwortbarem Abbau und Verarbeitung in CAHRAs zu beziehen. Ein Unternehmen führt eine Risikobewertung durch, indem es die tatsächlichen Umstände prüft, die mit seiner Geschäftstätigkeit verbunden sind und das entsprechende Risikoniveau im Vergleich zu den Anforderungen nationaler und internationaler Gesetze und Normen bewertet.

Software as a Service (SaaS)

SaaS ist ein Modell der Softwarelizenzierung und -bereitstellung, bei dem die Software auf Abonnementbasis bereitgestellt und zentral gehostet wird. Die Benutzer greifen in der Regel über einen Webbrowser darauf zu.

Kleine und mittlere Unternehmen

In der EU setzt sich die „Kategorie der Kleinstunternehmen, kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) aus Unternehmen zusammen, die weniger als 250 Personen beschäftigen und einen Jahresumsatz von höchstens 50 Mio. EUR und/oder eine jährliche Bilanzsumme von höchstens 43 Mio. EUR aufweisen.“

Software zur Abbildung der Lieferkette (Supply chain mapping software)

Software-Tools zur Abbildung der Lieferkette helfen Unternehmen, Daten aus ihrer Lieferkette zu erfassen, zu übermitteln und zu verstehen. Dies geschieht in der Regel über eine Online-Plattform. Die Tools ermöglichen es Unternehmen, Informationen aus der Lieferkette zentral zu erfassen, zu analysieren und effizient zu verarbeiten. Darüber hinaus kann die Software Unternehmen dabei unterstützen, dass die Daten, die sie von Lieferanten erfasst haben, mit allen notwendigen Gesetzen oder Richtlinien, zu deren Einhaltung bzw. Konformität sie verpflichtet sind, oder die sie anstreben, in Einklang stehen.

Audit durch Dritte

Ein Audit durch Dritte im Rahmen der OECD DDG ist ein Prozess, bei dem ein unabhängiger Dritter die Konformität mit den 5 Schritten zur Einhaltung der Sorgfaltspflicht überprüft. Der Auditor untersucht Aktivitäten, Prozesse und Systeme, die ein Unternehmen zur Durchführung einer Due-Diligence-Prüfung für seine Lieferketten verwendet. Gemäß der EU-Verordnung über Konfliktminerale (Artikel 6) muss der Auditor die Konformität mit der Verordnung über die Managementsysteme der Importeure, das Risikomanagement und die Offenlegung von Informationen bewerten. Der Auditor gibt dem geprüften Unternehmen Empfehlungen, wie es seine Due-Diligence-Verfahren verbessern kann. Importeure können von der Durchführung von Audits durch Dritte ausgenommen werden, wenn sie den Nachweis erbringen können, dass ihre Verhüttungsbetriebe/Scheideanstalten den Anforderungen der EU-Verordnung entsprechen. Diese Nachweise müssen unabhängige Prüfberichte enthalten.

Rückverfolgbarkeit und Lieferkettennachweis

Nach den OECD DDG ist Rückverfolgbarkeit die Fähigkeit, die Herkunft zu identifizieren und festzustellen, durch wessen Hände die Minerale oder das Metall umgegangen ist, um schließlich herauszufinden, woher es genau stammt und unter welchen Umständen es bereitgestellt wurde. Die Rückverfolgbarkeit benötigt einen Prozess, bei dem der Weg der Minerale entlang der Lieferkette (vom Ursprungsort bis zu den Verhüttungsbetrieben/Scheideanstalten) nachverfolgt wird. Die Dokumentation, die die Reihenfolge der Personen und Unternehmen aufzeichnet, die die Verantwortung für die Minerale während ihres Weges entlang der Lieferkette übernehmen, wird als Lieferkettennachweis bezeichnet. Zu beachten ist dabei, dass ständig neue Technologien zur Ortung und Verfolgung von Minerale entwickelt werden.

Vorgelagerte Unternehmen

Dazu gehören „Bergleute (artisanale und Kleinproduzenten, aber auch Großproduzenten), lokale Händler und Exporteure aus dem Ursprungsland des Minerals, internationale Konzentrathändler, Aufbereiter von Mineralen, Verhüttungsbetriebe und Scheideanstalten.“

Whistleblower

Jeder Mitarbeiter, Auftragnehmer, Kunde und/oder Dritte, der Klagen und/oder Beschwerden zu den Aktivitäten und Auswirkungen eines Unternehmens bzw. der Auftragnehmer des Unternehmens vorbringt.

FAQ über die OECD-Leitsätze zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht

Dieser Abschnitt gibt Antworten auf einige der dringendsten Fragen, die sich KMU im Zusammenhang mit Due Diligence stellen.

Häufig gestellte Fragen von KMU zu Due Diligence

Schritt 1: Unternehmensmanagementsysteme

Schritt 2: Ermittlung und Bewertung von Risiken

Schritt 3: Gestaltung und Umsetzung einer Strategie zur Risikobekämpfung

Schritt 4: Audit durch Dritte

Schritt 5: Berichterstattung

Andere FAQ

Dieser Abschnitt gibt Antworten auf einige der dringendsten Fragen, die sich KMU im Zusammenhang mit Due Diligence stellen.

Fragen aus dem Training der Europäischen Kommission für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)

Kontakte in den EU-Ländern

Dieser Abschnitt enthält einen Link zur offiziellen Liste der zuständigen Behörden der EU-Länder, eine bearbeitete Version dieser Liste mit zusätzlichen Kontaktinformationen, die nur für dieses Portal gelten und eine Liste anderer nationaler Stellen, die für die einheitliche Einhaltung der EU-Verordnung verantwortlich sind.

Offizielle Liste der zuständigen Behörden der EU-Länder

Liste der zuständigen Behörden der EU Länder ergänzt durch weitere Kontaktinformationen, die nur für dieses Portal gelten

Weitere nationale Kontakte